Schweigepflicht – ZPPH Hannover

Psychotherapeuten unterliegen gemäß § 8 der Berufsordnung der Psychotherapeutenkammer Niedersachsen der Schweigepflicht. Demnach sind Psychotherapeut*innen zur Verschwiegenheit über Behandlungsverhältnisse verpflichtet und über das, was ihnen im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit durch und über Patienten und Dritte anvertraut und bekannt geworden ist. Des Weiteren wird die Schweigepflicht in § 203 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt.
Die Schweigepflicht ist eine hohes Gut und grundlegend für eine therapeutische Beziehung. Patient*innen offenbaren oft nur deshalb ihre Ängste und Probleme, weil sie wissen, dass diese bei Therapeut*innen gut aufgehoben sind und vertraulich damit umgegangen wird.

Es gibt Ausnahmesituationen, in denen die Schweigepflicht durchbrochen werden darf. Die Schweigepflicht darf beispielsweise im Einzelfall aus dem „Prinzip der Güterabwägung” durchbrochen werden. Besteht ein „rechtfertigender Notstand”, das heißt eine Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre und Eigentum oder ein anderes Rechtsgut, dann dürfen Psychotherapeut*innen Patientengeheimnisse offenbaren, um die Gefahr von sich oder anderen abzuwenden. Es ist zulässig, bei Suizidgefahr die Angehörigen von Patient*innen zu informieren. Auch wenn ein Patient droht, eine andere Person zu verletzen oder umzubringen, darf die betroffene Person oder die Polizei informiert werden. Psychotherapeut*innen sind berechtigt, die Polizei oder das Jugendamt zu benachrichtigen, wenn sie Misshandlung oder Missbrauch von Kindern feststellen. Für den Psychotherapeut*innen besteht Anzeigepflicht von bestimmten Straftaten (Mord, Totschlag, Raub, Brandstiftung), von Wiederholungsgefahr und im Rahmen der Aufklärung von Kapitalverbrechen.

Datenschutz

Grundsätzlich legen wir jeder/m Patient*in unserer Praxis eine individuelle Einwilligungserklärung über Datenspeicherung und Weitergabe im Rahmen der notwendigen Bestimmungen vor. Die Speicherung von Daten und Unterlagen erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen über die Datensicherheit im Rahmen der gesetzlich notwendigen Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten, sowie nach den Regeln der Berufsordnung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten der Psychotherapeutenkammer Niedersachsen (www.pknds.de) Weitergabe erfolgt ausschließlich im Rahmen gesetzlich notwendiger Unterlagen. Sollten weitere Unterlagen eingeholt oder weitergegeben werden, geschieht dies nur nach Absprache mit und/ oder auf ausdrücklichen Wunsch des Patienten. Die Einwilligung in die Datenweitergabe kann jederzeit widerrufen werden.

Ihre Erklärung enthält folgenden Wortlaut:

„Ich wurde über den Umgang mit dem Datenschutz in der Praxis (auf dem Hintergrund der EU Datenschutzgrundverordnung) mündlich und schriftlich ausführlich aufgeklärt. Hiermit erkläre ich, dass ich die Informationen verstanden habe und erkläre meine Zustimmung, die ich jederzeit schriftlich widerrufen kann.“

Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung

Name: Zentrum für Psychoanalyse und Psychotherapie Hannover
Adresse: Höltystr. 20, 30171 Hannover
Telefon: 0511 - 899 356 20

Zweck der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen, Ihrer/m Psychotherapeuten/in und den Kostenträgern (Krankenkassen) und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen.
Hierzu verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Gesundheitsdaten, dazu zählen z.B. die Anamnese, Diagnosen, Therapievorschläge oder Befunde, die wir oder ggf. auch andere Ärzte erheben. Zu diesen Zwecken können uns andere Ärzt*innen oder Psychotherapeut*innen, bei denen Sie in Behandlung sind/ waren, Daten zur Verfügung stellen (z.B. in Arztbriefen).
Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung. Werden die notwendigen Informationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen.

Empfänger Ihrer Daten

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.

Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können Ärzt*innen, Psychotherapeut*innen, Kassenärztliche Vereinigungen (Abrechnung), Krankenkassen (Anträge), Medizinische Dienst der Krankenkassen und privatärztliche Verrechnungsstellen sein.

Die Übermittlung erfolgt überwiegend zum Zwecke der Bewilligung der Krankenkassen, der Abrechnung, der bei Ihnen erbrachten Leistungen und zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis ergebenden Fragen. Im Einzelfall erfolgt die Übermittlung von Daten an weitere berechtigte Empfänger, dazu informieren wir Sie.

Speicherung Ihrer Daten

Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist.

Aufgrund rechtlicher Vorgaben sind wir dazu verpflichtet, diese Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren.

Ihre Rechte

Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten Auskunft zu Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten. Auch können Sie die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.
Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf Löschung von Daten, das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von gesetzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen wir Ihr Einverständnis. In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.
Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Die Anschrift der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Name: Landeschutzbeauftragte für Datenschutz
Anschrift: Prinzenstraße 5, 30159 Hannover
Telefon: 0511-1204500

Rechtliche Grundlagen

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit Paragraf 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden.